GRÜNE Schwarzenbek
Unser frisch gewählter Bundesvorstand:
Wir gratulieren FridaysForFuture und den Millionen Demonstrant*innen weltweit zu dem starken Signal vom 20. September!
Die Ergebnisse des Klimakabinetts sind eine "Nullnummer" (Klimaforscher Mojib Latif im ARD). Annalena Baerbock: "Ich bin bitter enttäuscht. Die Bundesregierung ist an der Menschheits-aufgabe Klimaschutz gescheitert. Es geht weiter mit Pillepalle." Hier die Vorschläge unserer Bundestagsfraktion: https://www.gruene-bundestag.de/
Müssener Wiesen - nächstes Baugebiet?
Nach dem Willen der Stadtverordneten vom 28.03.2019 soll die Stadt Schwarzenbek die Müssener Wiesen mehr oder weniger komplett aufkaufen. Die für den Neubau der Feuerwehr nötige Fläche ist dabei vergleichsweise klein, was mit dem Großteil der jetzt landwirtschaftlich genutzten Fläche passiert, soll in dem Verfahren zum neuen Flächennutzungsplan beraten werden.
Wenn es jetzt tatsächlich zu diesem Kauf kommt, wird damit der gesamte Prozess der Flächennutzungsplanung einschließlich der Beteiligung der Öffentlichkeit und Abwägung von Alternativen zu einer Farce. Wir Grünen bleiben dabei, dass wir Zersiedelung und Flächenfraß ablehnen.
Den richtigen Weg weist das Klimaschutzkonzept, das die damaligen Stadtverordneten am 23.06.16 einstimmig beschlossen haben: Nach dem Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“ wird Schwarzenbek eine „Stadt der kurzen Wege“. Nur so kann sich die Stadt ökologisch nachhaltig entwickeln, die Innenstadt kann belebt und der innerörtliche Verkehr begrenzt werden.
(Pressemitteilung vom 11.04.19)
Karl-Martin Hentschel: Demokratie für morgen - mit Entwurf für ein gerechtes Europa:
Karl-Martin Hentschel war 2000 - 2005 und 2006 - 2009 Vorsitzender der Fraktion der GRÜNEN im Landtag von Schleswig Holstein. Seitdem lebt er als freier Autor und ist Mitglied im Bundesvorstand des Vereins Mehr Demokratie e.V.
Buchvorstellung und Diskussion
- Beispiele für erfolgreiche direkte Demokratie
- Und wie man es nicht machen soll
- Direkte Demokratie in der Kommunalpolitik
- Für ein gerechtes Europa
Mittwoch, 10. April 2019 um 19 Uhr
Schröder's Hotel Compestraße 6, Schwarzenbek
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Flächennutzungsplan - Grenzen des Wachstums
Wir wollen, dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt, eine Zersiedelung durch neue Baugebiete lehnen wir ab. Diese Forderung aus dem Kommunalwahlkampf im Frühjahr bekräftigt der Ortsvorstand der GRÜNEN aus Anlass des Beschlusses im Hauptausschuss, den Flächennutzungsplan komplett zu überarbeiten. Flächenverbrauch ist eine wesentliche Ursache des Artensterbens. Schon jetzt ist die Hälfte aller Tier- und Pflanzenarten in Schleswig-Holstein bedroht. Der Bestand an Feldlerchen in Deutschland ist von 1990 bis 2015 um 38% zurückgegangen, der der Rebhühner sogar um 85%. Tiere und Pflanzen sind für uns Menschen nicht nur ein schöner Anblick, sondern sie bilden, über Nahrungsketten miteinander vernetzt, das komplexe Ökosystem, in dem wir leben und aus dem wir uns ernähren. Den richtigen Weg weist das Klimaschutzkonzept, das die Stadtverordneten am 23.06.16 einstimmig beschlossen haben: Nach dem Grundsatz „Innen- vor Außenentwicklung“ wird Schwarzenbek eine „Stadt der kurzen Wege“. So können auch die Innenstadt belebt und der innerörtliche Verkehr begrenzt werden.
(Pressemitteilung vom 15.11.18)
Am 2. Juli haben die Stadtverordneten Matthias Schirmacher zum Bürgervorsteher von Schwarzenbek gewählt, mit dem eindrucksvollen Ergebnis von 21 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen und ohne Gegenstimme. Mehr »
Kommunalwahl Mai 2018
Die Grünen erhielten mit 16,9% der Stimmen 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Gewählt wurden:
Matthias Schirmacher, Wolfgang Thiel, Sven Kirbach, Roswitha Bellmann und Maike Thiel
Wir wollen...
• dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt. Eine Zersiedlung der Landschaft durch neue Baugebiete lehnen wir ab.
• die Energiewende vor Ort umsetzen und unseren Teil gegen die Erderhitzung beitragen. Gemeinsam mit Bürgerinnen, Bürgern und Klimaschutzmanagerin reduzieren wir Energiekosten und CO2-Ausstoß.
• Strom- und Gasnetze im Besitz der Stadt. Planungshoheit und faire Preisgestaltung gehören in die Hände der demokratischen Selbstverwaltung.
• die sofortige Aufstockung von Krippen- und Kita-(Elementar-)Plätzen, Kitagebühren grundsätzlich reduzieren, Beiträge sozial staffeln und ein kostenloses letztes Kita-Jahr, ein zusätzliches Betreuungsangebot für „Winterkinder“ (Krippenkinder) in Form von „Flexigruppen“.
• die Ganztagsbetreuung in den Schulen den Bedürfnissen von Schülerinnen, Schülern und Eltern anpassen.
• ein fahrradfreundliches Schwarzenbek, den Ausbau und die Verbesserung des Radwegenetzes, B&R-Plätze am Bahnhof.
• einen zügigen Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität und eine intelligente Verzahnung des Individualverkehrs mit dem ÖPNV.
• wirksamen Lärmschutz, gegen Bahn- und gegen Straßenlärm. Lärmschutzwände müssen dort errichtet werden, wo sie gebraucht werden. Durchgangsverkehr muss aus den Wohngebieten verbannt werden. Die Stadt muss sich an den Investitionen für den Lärmschutz beteiligen.
• eine Belebung der Innenstadt, die Verlegung der Bundesstraße und eine Verkehrsberuhigung in der Lauenburger Straße zwischen Compestraße und Kerntangente. Zur Innenstadtentwicklung gehört auch die Nachverdichtung.
• auf dem Gelände der Realschule eine zeitgemäße Bebauung mit gemischter Nutzung, Bildungszentrum, Gewerbe, darüber mehrgeschossig generationsübergreifendes Wohnen Mehr »
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Der Ortsverband Schwarzenbek von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat am 17.01.18 einen neuen Vorstand gewählt. Ralph Urban ist weiterhin Sprecher des Ortsverbandes. Als neues Vorstandsmitglied wurde Jutta Jankowsky-Urban gewählt, Schatzmeister bleibt Oliver Panak. Das 10-Punkte Programm für die Kommunalwahl im Mai ist so gut wie fertig. Wir wollen, dass Schwarzenbek eine Stadt im Grünen bleibt. Eine Zersiedlung der Landschaft würde das jetzt schon dramatische Artensterben fördern, neue Baugebiete lehnen wir deshalb ab. Weitere Themen sind Energiewende, Krippen- und Kitaplätze, Mobilität, Lärmschutz und Belebung der Innenstadt. Das komplette Programm wird bei der Wahlversammlung am 14.02.18 beschlossen und danach veröffentlicht. Mehr »
Der Ortsverband der GRÜNEN begrüßt die Einrichtung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Schwarzenbek. Der vorliegende Entwurf erfüllt aber nicht unsere Erwartungen. So soll auf die Einrichtung der sogenannten Engeren Schutzzone (Zone II) verzichtet werden, die in der Umgebung der Förderbrunnen, also auf den "Müssener Wiesen", unter anderem Schutz vor Straßenbau und "bauliche Anlagen" bieten würde.
Trotz der rasanten Zunahme der Einwohnerzahl haben es die Schwarzenbeker und ihre politischen Selbstverwaltung bisher geschafft, ihr Wassereinzugsgebiet von einer Bebauung freizuhalten. Die bislang noch gute Trinkwasserqualität des dort entnommenen Grundwassers bestätigt diese Haltung und sollte auch in Zukunft Ziel des Grundwasserschutzes sein.
Im „Erläuterungsbericht zur Ausweisung eines Wasserschutzgebietes für das Wasserwerk Schwarzenbek“ vom August 2016 finden sich an mehreren Stellen Hinweise für eine beginnende Verschmutzungen des Trinkwassers, z.B. „Anzeichen für Stoffeinträge aus der Landnutzung“ und „erhöhte Sulfatgehalte“. Schließlich heißt es: „Insgesamt stützen die Ergebnisse die Annahme, dass im Einzugsgebiet ein unerwünschter Stoffeintrag in das Grundwasser stattfindet, dies belegt, dass im Einzugsgebiet des Wasserwerkes Schwarzenbek nur ein unzureichendes, natürliches Schutzpotenzial vorhanden ist. Die flächenhaft nachgewiesenen Beeinträchtigungen der Grundwasserbeschaffenheit in den Grundstockwerken 1 und 2 sowie die bereits vereinzelt aufgetretenen Belastungen im Stockwerk 3 erfordern geeignete Maßnahmen zur Minderung der anthropogenen Stoffeinträge.“
Im Bereich des B-Plans 33 zwischen der Schützenallee und der oberen Uhlenhorst wurden vor der aktuellen Bebauung eine Ziegelei betrieben, Hausmüll und Bauschutt entsorgt. Ob und in welchem Ausmaß sich daraus ergebende Altlasten noch heute auf unsere Grundwasserbeschaffenheit haben, müsste im Rahmen der Einrichtung des Wasserschutzgebietes geprüft werden. Schließlich bleibt der Entwurf, wie der BUND (www.bund-rz.de) ausführt, in Bezug auf stickstoffhaltige Düngemittel und Pestizide weit hinter dem Stand der Technik zurück. Der Entwurf bezieht sich auf die aktuelle Düngeverordnung, die aber mit der sogenannten Stoffstrombilanz keinen Bestand haben wird, weil sie die Gewässerbelastung nicht ausreichend reduzieren kann. Ein verbindlicher Nährstoffvergleich auf Berechnungsbasis der Hoftorbilanz ist unverzichtbar, um die Vorgaben der EU-Nitratrichtlinie einhalten zu können. Jedenfalls müssen zukünftige Verschärfungen mit deren Inkrafttreten übernommen werden. Mehr »
„Mobilität dient den Menschen und ist eine zentrale Frage von Gerechtigkeit.“ Mit diesen Worten eröffnete Andreas Tietze die Veranstaltung in Schwarzenbek. Der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion stellte das grüne „ÖPNV-Konzept „Netz 25+“ vor und beantwortete anschließend zahlreiche Fragen zur Bahnanbindung im Kreis, zur Sanierung von Landesstraßen sowie zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals. Im Gespräch mit unserer Direktkandidatin Uta Röpcke lobte Andreas die Mobilitätsdrehscheibe Büchen: „Wir brauchen mehr von solchen innovativen Projekten. Die Zukunft der Mobilität ist vernetzt. Nach dem Umbau am Bahnhof Büchen wird der Umstieg von Bus, Pkw und Fahrrad deutlich schneller und einfacher werden. Im Mittelpunkt des Konzepts „Netz 25+“ steht ein deutlicher Ausbau der Elektrifizierung für die Bahn. Neben Oberleitungen sollen dabei auch Wasserstoff-betriebene Züge zum Einsatz kommen. Hier wäre ein Modellprojekt bei der Wiederbelebung der Strecke Geesthacht-Hamburg denkbar. Dieses Schienenprojekt hat aus grüner Sicht Priorität, allerdings müsse auch das Bundesland Hamburg mitspielen, so Andreas Tietze. Weitere Aspekte von „Netz 25+“ sind ein einheitlicher Tarif für ganz Schleswig-Holstein als Ergänzung zum HVV-Tarif sowie eine flexible, bedarfsorientierte Bedienung beim Busverkehr im ländlichen Raum. Andreas ging auch auf die Sanierung der Landesstraßen ein. Das Problem sei riesig, aber die Küstenkoalition sei die erste Regierung, die es auch ernsthaft angegangen sei. Zum Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals forderte er eine Bestandsaufnahme, wenn die Planung in etwa fünf Jahren abgeschlossen ist. Dann müsse man ehrlich bewerten, ob der derzeitige Projektumfang volkswirtschaftlich sinnvoll sei. Auch die ökologischen Probleme im Zusammenhang mit dem Ausbau müssten angemessen berücksichtigt werden. Klar ist, dass die Infrastruktur mit Schleusen und Brücken in den nächsten Jahren saniert werden müssen. Das machte ein gemeinsamer Besuch mit den Lauenburger Grünen am Nachmittag im Wasserschifffahrtsamt Lauenburg deutlich. Mehr »
15. März 2017: Grüne im Rat erfolgreich
Direktkandidaten zur Landtagswahl zu Gast bei den Schwarzenbeker Grünen
Zu Beginn der Jahreshauptversammlung der Schwarzenbeker Grünen berichteten Ralph Urban für den Vorstand und Matthias Schirrmacher für die Fraktion über die erfolgreiche Arbeit im letzten Jahr. Die Auseinandersetzung mit den Bauvorhaben der Stadt stand dabei im Mittelpunkt.
Als Gäste stellten sich Uta Röpcke als Direktkandidaten für den Wahlkreis Lauenburg Süd und Burkhard Peters für den Wahlkreis Lauenburg Nord vor. Während Burkhard schon seit fünf Jahren im Landtag vertreten ist, macht Uta einen neuen Anlauf. Beide waren erfreut, sich auf eine erfolgreiche Arbeit im Land in den letzten fünf Jahren und auf ein gutes Umfrageergebnis stützen zu können.
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TTIP/CETA
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Klimaschutzkonzept
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